Insgesamt 28 Beschäftige des Zolls waren am 24. September in Bremerhaven und Bremen im Einsatz und führten verdachtsunabhängige Prüfungen im Taxi- und Mietwagengewerbe durch.

Möglicher Missbrauch von Sozialleistungen

In Bremerhaven wurden 22 Personen aus dem Taxi- und Mietwagengewerbe kontrolliert, berichtet das Hauptzollamt Bremen. In einem Fall haben sich Hinweise für einen Missbrauch von Sozialleistungen bei gleichzeitiger Arbeitsaufnahme ergeben, die im Nachgang weiter überprüft werden müssen. In einem weiteren Fall handelte eine Person ordnungswidrig, da sie sich nicht ausweisen konnte. Da auch der Führerschein nicht mitgeführt wurde, musste die Polizei hinzugezogen werden.

Sieben Sofortmeldeverstöße in Bremen

Im Stadtgebiet Bremen hat das Hauptzollamt zusammen mit Bediensteten der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau 39 Beschäftigte aus der Branche überprüft. In neun Fällen muss noch die Einhaltung des gesetzlichen Mindestlohns überprüft werden. Zudem wurden in sieben Fällen Sofortmeldeverstöße aufgedeckt. Im Taxi- und Mietwagengewerbe sind Beschäftigte zu Beginn ihrer Arbeitsaufnahme sofort zur Sozialversicherung anzumelden. In drei weiteren Fällen mussten Verwarnungen ausgesprochen werden, da kontrollierte Personen nicht der Ausweispflicht nachkommen konnten.